Nach meiner Strafanzeige gegen Meißner „Slowaken“ wegen Sozialbetrug: Plötzlich „fehlen“ 21 slowakische Kinder in Meißen

Die Anzahl „slowakischer Staatsangehöriger“ in Meißen nahm im vergangenen Jahr rapide ab: Wie eine Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 8/5381) des Meißner AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Kirste an die sächsische Staatsregierung ergab, lebten im Dezember 2024 noch 141 „Slowaken“ in Meißen; im Dezember 2025 jedoch nur noch 102 „Slowaken“. Insbesondere die Anzahl der Kinder und Jugendlichen sank in diesem Zeitraum von 60 auf 39 Personen – ohne jedoch die nachfolgende Alterskohorte aufzufüllen. Auch die Anzahl der 20- bis 30-Jährigen sank zeitgleich von 22 auf 19 Personen.

Besonders brisant: Erst im August 2024 hatte Kirste bei der Staatsanwaltschaft Dresden eine Strafanzeige aufgrund des Verdachts auf organisierten Sozialbetrugs seitens „Slowaken“ in Meißen eingereicht. Vorherige Anfragen Kirstes bei der sächsischen Staatsanwaltschaft sowie bei Stadt und Landkreis Meißen hatten u. a. ergeben, dass von den damals in Meißen gemeldeten 52 „slowakischen“ Kindern nur wenige überhaupt in einer Schule sowie kein einziges in einem Kindergarten angemeldet waren. Es darf die Frage erörtert werden, ob diese nun fehlenden Kinder jemals tatsächlich in Meißen wohnten oder aber nur für Kindergeld in Meißen „gemeldet“ waren.

Was Kirstes jüngste Kleine Anfrage noch ergeben hat: Von den verbliebenen 63 „slowakischen“ Personen in Meißen waren zuletzt ganze vier Personen in Vollzeit beschäftigt – eine Vollzeitarbeiterquote von lediglich 6,35 Prozent! Weitere 22 Personen, zumeist Aufstocker, waren in Teilzeit arbeitend, 17 Personen als arbeitssuchend gemeldet und 60 der 102 „Slowaken“ regelleistungsberechtigt nach SGB II.

Mindestens 28 „slowakische Staatsbürger“ galten im Jahr 2024 in Meißen als Straftatverdächtige, die Hälfte davon bei Rohheitsdelikten (wie z. B. Körperverletzung und andere Gewaltdelikte), wiederum die Hälfte davon Kinder und Jugendliche. Auch schwere Diebstähle und Fälschungsdelikte fielen an. Diese Serie riss auch 2025 nicht ab: Bis zum November 2025 zählte die Polizei erneut mindestens 17 „slowakische“ Straftatverdächtige in Meißen, darunter fünf Kinder unter 14 Jahren.

„Zwischen 2020 und 2022 hatte sich die Anzahl ‚slowakischer‘ Staatsbürger, die in Meißen gemeldet waren, mehr als versechsfacht“, erläutert Kirste. „Zuletzt waren von 52 angeblich in Meißen wohnenden ‚slowakischen‘ Kindern nur 14 in einer Schule, kein einziges in einer Kita angemeldet. Im August 2024 stellte ich nach umfangreicher Dokumentensammlung Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgrund des Verdachts auf massiven Sozialbetrug. Plötzlich sind zwei Dutzend ‚slowakische‘ Kinder und Jugendliche weniger in Meißen gemeldet – der Verdacht war also wohlbegründet. Ein solcher mutmaßlicher Sozialbetrug auf hohem Niveau ist dabei kein Kavaliersdelikt, sondern kostet die Meißner Steuerzahler jährlich hunderttausende Euro. Dass von den verbliebenen ‚Slowaken‘ im arbeitsfähigen Alter in Meißen nur sechs Prozent in Vollzeit arbeiten gehen, ist ein Armutszeugnis für gewisse ausländische Personengruppen, die unser Meißen als Wunschziel ihres Sozialtourismus auserkoren haben. Es ist auch ein deutliches Signal an Behörden und Staatsanwaltschaften, hier dringend weiter zu ermitteln.“